Wichtige Änderungen im Beschaffungsrecht
Seit Anfang Jahr gelten bei Beschaffungen von Gütern und Dienstleistungen teilweise neue Vorschriften. Wer eine Beschaffung ab 10'000 Franken plant, sollte folgende Punkte berücksichtigen.
Vom Elektronenmikroskop über Informatikgüter, Dienstleistungen und Mobiliar bis hin zum Kugelschreiber: Die ETH Zürich beschafft pro Jahr Güter und Dienstleistungen für mehr als 500 Mio. Franken. Als ?ffentliche Hochschule unterstehen wir dabei dem Bundesgesetz über das ?ffentliche Beschaffungswesen (B?B). Dieses Gesetz ist seit dem 1. Januar 2021 in einer revidierten Form in Kraft. Dies sind die wichtigsten ?nderungen:
1. Nachhaltigkeit erh?lt mehr Gewicht
Wer eine Anschaffung – egal zu welchem Preis – t?tigt, soll dabei dem Aspekt der Nachhaltigkeit besondere Beachtung schenken. Dies bedeutet, dass Produkte und Dienstleistungen eingekauft werden sollen, die:
- über den gesamten Lebensweg m?glichst geringe Umweltauswirkungen aufweisen,
- hohe soziale Standards erfüllen
- und den Geboten der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckm?ssigkeit gerecht werden.
2. Beschaffungen im Wert von 10'000 bis 149’999 Franken
Wer eine Beschaffung zwischen 10'000 und 149'999 Franken plant, soll wenn immer m?glich drei Offerten hierfür einholen, um den Wettbewerb zwischen den Anbietern sicherzustellen. Die Teams der ETH-Beschaffungsstellen leisten dabei gerne Unterstützung.
Neu gilt: Ab 50'000 Franken müssen alle get?tigten Beschaffungen einmal j?hrlich ?ffentlich bekannt gemacht werden – wie dies auch bei Beschaffungen zwischen 150'000 bis 229'999 Franken der Fall ist.
3. Beschaffungen im Wert von 150'000 bis 229'999 Franken
Eine wichtige Neuerung betrifft Anschaffungen zwischen 150'000 und 229'999 Franken: Neu muss bereits bei Anschaffungen in dieser H?he (früher erst ab 230'000 Franken) ein offizielles Beschaffungsverfahren durchgeführt werden. Hierfür ist ein Einladungsverfahren inklusive dazugeh?rigen Ausschreibungsunterlagen n?tig, das aber nicht ver?ffentlicht werden muss.
4. Beschaffungen ab 230'000 Franken
Eink?ufe ab diesem Betrag müssen, wie bisher, in einem offiziellen Verfahren (offen, selektiv oder freih?ndig) ?ffentlich ausgeschrieben werden.
Wichtig: Für die Prozesse, die in den Punkten 3 und 4 beschrieben werden, muss zwingend die zust?ndige Beschaffungsstelle einbezogen werden. Bitte denken Sie daran, die zust?ndige Stelle frühzeitig zu kontaktieren.
Tipps & Tricks
Doch was heisst ?frühzeitig?? Gem?ss Urs Meder von der Einkaufskoordination der ETH Zürich dauert ein offizielles Beschaffungsverfahren etwa zwei bis vier Monate. ?Wichtig ist daher, dass die ETH-Angeh?rigen nicht erst zu uns kommen, wenn das neue Mikroskop bereits n?chste Woche im Labor stehen soll.?
Und noch einen Tipp hat Urs Meder für alle, die sich mit Beschaffungen besch?ftigen: ?Vielen Mitarbeitenden ist jeweils nicht bewusst, dass es sich nicht nur bei Gütern – also Hardware –, sondern auch bei extern bezogenen Dienstleistungen um Eink?ufe, sprich Beschaffungen handelt. Doch auch in diesem Fall unterstützen wir von der Beschaffungsstelle gerne.?